ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der Wunderpen GmbH

§ 1 GELTUNG
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Wunderpen GmbH, Aroser Allee 76, 13407 Berlin, (nachfolgend „Wunderpen“), erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Wunderpen stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§ 2 ANGEBOT UND VERTRAGSSCHLUSS
(1) Auf der Wunderpen Webseite, in Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar.
(2) Der Kunde erhält ein unverbindliches Angebot von Wunderpen, welches lediglich einen Vorschlag in Bezug auf mögliche Leistungen darstellt. Indem der Kunde diesen Vorschlag – ggf. mit Änderungen – bestätigt, gibt er gegenüber Wunderpen ein verbindliches Angebot ab. Wunderpen nimmt dieses Angebot durch Übersendung einer Auftragsbestätigung an.

§ 3 URHEBERRECHT UND RECHTE DRITTER
(1) Der Kunde versichert, dass die von ihm übermittelten Inhalte keine Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte und keine Persönlichkeitsrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzen. Der Kunde versichert insbesondere, dass er zur Vervielfältigung und Reproduktion der von ihm übermittelten Inhalte berechtigt ist.
(2) Der Kunde versichert, dass die Adressdaten der von ihm mitgeteilten Empfänger in rechtlich zulässiger Weise erhoben wurden sowie der Zusendung der Ware an den Empfänger keine rechtlichen Gründe entgegenstehen.
(3) Sollte Wunderpen durch Ausführung der Bestellung gleichwohl Rechte Dritter verletzen, stellt der Kunde Wunderpen von allen daraus resultierenden Ansprüchen frei und ersetzt Wunderpen etwaige Rechtsverfolgungskosten.

§ 4 VERSTOSS GEGEN VERBOTSNORMEN
(1) Die vom Kunden übermittelten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht, insbesondere gegen geltende Verbotsnormen verstoßen, insbesondere indem sie rassistischer, fremdenfeindlicher, gewaltverherrlichender, sexistischer, pornografischer oder sonst sittenwidriger oder verfassungsfeindlicher Natur sind und/oder derartige Ziele verfolgen.
(2) Sollte ein Vertrag zwischen Wunderpen und dem Kunden unter Verstoß gegen Absatz (1) zustande gekommen sein, behält sich Wunderpen das Recht vor, von diesem Vertrag zurückzutreten.
(3) Wunderpen trifft keine Prüfungspflicht hinsichtlich der vom Kunden übermittelten Inhalte. Die Verantwortlichkeit liegt ausschließlich beim Kunden. Dies gilt nicht für offensichtlich gegen geltende Verbotsnormen verstoßende Inhalte.

§ 5 PREISE UND ZAHLUNG
(1) Alle Preise, es sei denn sie sind besonders gekennzeichnet, schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Die Preise beinhalten nicht das Porto für die Versendung der durch Wunderpen erstellten Schriftstücke („Sendungen“). Das Porto hat der Kunde zusätzlich zu zahlen.
(2) Sollte sich nach Vertragsschluss die Anzahl der Sendungen reduzieren, wird Wunderpen dennoch die in der Auftragsbestätigung aufgeführte Zahl der Sendungen abrechnen. Hiervon ausgenommen sind Portokosten, die aufgrund der verminderten Anzahl der Sendungen nicht angefallen sind. Erhöht sich die Anzahl der Sendungen nach Vertragsschluss, wird Wunderpen die tatsächlich angefallene Anzahl an Sendungen zuzüglich Porto in Rechnung stellen.
(3) Die Zahlung erfolgt durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Geschäftskonto von Wunderpen. Soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde, hat die Zahlung innerhalb von 7 Werktagen nach Versand der Sendungen und Eingang einer Rechnung zu erfolgen.
(4) Zur Absicherung eines etwaigen Kreditrisikos behält sich Wunderpen im Einzelfall vor, Vorkasse zu verlangen oder eine Anzahlung in Rechnung zu stellen. Wunderpen ist außerdem berechtigt, für das Porto der Sendungen Vorkasse zu verlangen.

§ 6 LIEFERUNG UND LIEFERZEIT
(1) Das Risiko und die Gefahr der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Sendungen von Wunderpen an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden sind.
(2) Von Wunderpen angegebene Lieferzeiten werden vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung an berechnet. Die Lieferzeit kann sich verlängern und es können zusätzliche Kosten entstehen, wenn der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt, insbesondere wenn der Kunde Daten nicht im vorgegebenen Format oder nicht rechtzeitig übermittelt. Wunderpen wird in diesem Fall die Lieferzeit entsprechend der Produktionsplanung neu berechnen und etwaige Mehrkosten dem Kunden in Rechnung stellen.

§ 7 GEWÄHRLEISTUNG
(1) Wunderpen haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Wunderpen gelieferten Produkten nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt abgegeben wurde.
(3) Wunderpen ist bemüht eine gleichbleibende Qualität seiner Schriftstücke zu erreichen. In Einzelfällen, insbesondere wenn der Kunde eigene Materialien zur Verfügung stellt, kann es jedoch zu Abweichungen im Schriftbild kommen. Derartige Abweichungen stellen keinen Mangel im Sinne der gesetzlichen Gewährleistungsregeln und auch sonst keine Pflichtverletzung von Wunderpen dar.
(4) Schriftstücke, die die Wunderpen Roboter mit einer imitierten Handschrift schreiben, können die Original-Handschrift nicht zu 100% nachbilden, insbesondere kann die imitierte Handschrift im direkten Vergleich von der Original-Handschrift unterscheidbar sein. Derartige Abweichungen von der Original-Handschrift stellen keinen Mangel in Sinne der gesetzlichen Gewährleistungsregeln und auch sonst keine Pflichtverletzung von Wunderpen dar. Gleiches gilt für den Fall, dass in Einzelfällen Name und Adresse des Empfängers einer Sendung nicht mit dem Namen im Schriftstück übereinstimmen.
(5) Der Kunde ist verpflichtet die aus dem Angebot definierte Menge an Daten zu liefern. Liefert er nur einen Teil oder gar keine Daten, liegt keine mangelhafte Leistung durch Wunderpen vor und der Kunde bleibt zur Zahlung des vollen Preises verpflichtet.

§ 8 HAFTUNG
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Wunderpen oder dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Wunderpen nur auf Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Haftungseinschränkungen in diesem § 8 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Wunderpen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Haftungsbeschränkungen dieses § 8 gelten nicht, soweit Wunderpen einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Schriftstücke übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit Wunderpen und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Schriftstücke getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 DATENSCHUTZ
Eine detaillierte Datenschutzerklärung ist auf der Wunderpen Webseite [Datenschutz] zu finden.

§ 11 GERICHTSSTAND, ANZUWENDENDES RECHT, UNWIRKSAMKEIT EINZELNER BESTIMMUNGEN
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Wunderpen ist der Sitz von Wunderpen.
(3) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

Stand 04/2019